Betreiber von Musterstimmzettel.de:

Disclaimer

Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte
können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für
eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht
verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu
überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige
Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der
Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon
unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem
Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei
Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte
umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren
Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese
fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte
der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der
Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung
auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige
Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente
inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte
einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen
werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten
unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und
jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen
der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads
und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen
Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden,
werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche
gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis.
Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutzerklärung

Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung soll die Nutzer dieser Website gemäß Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den Websitebetreiber informieren.

Der Websitebetreiber nimmt Ihren Datenschutz sehr ernst und behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften.

Bedenken Sie, dass die Datenübertragung im Internet grundsätzlich mit Sicherheitslücken bedacht sein kann. Ein vollumfänglicher Schutz vor dem Zugriff durch Fremde ist nicht realisierbar.

Zugriffsdaten

Der Websitebetreiber bzw. Seitenprovider erhebt Daten über Zugriffe auf die Seite und speichert diese als „Server-Logfiles“ ab. Folgende Daten werden so protokolliert:

• Besuchte Website
• Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
• Menge der gesendeten Daten in Byte
• Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
• Verwendeter Browser
• Verwendetes Betriebssystem
• Verwendete IP-Adresse

Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Verbesserung der Website. Der Websitebetreiber behält sich allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

Cookies

Diese Website verwendet Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Ihr Browser greift auf diese Dateien zu. Durch den Einsatz von Cookies erhöht sich die Benutzerfreundlichkeit und Sicherheit dieser Website.

Gängige Browser bieten die Einstellungsoption, Cookies nicht zuzulassen. Hinweis: Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Sie entsprechende Einstellungen vornehmen.

Umgang mit personenbezogenen Daten

Der Websitebetreiber erhebt, nutzt und gibt Ihre personenbezogenen Daten nur dann weiter, wenn dies im gesetzlichen Rahmen erlaubt ist oder Sie in die Datenerhebung einwilligen.

Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, welche dazu dienen, Ihre Person zu bestimmen und welche zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer.

Umgang mit Kontaktdaten

Nehmen Sie mit dem Websitebetreiber durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten Verbindung auf, werden Ihre Angaben gespeichert, damit auf diese zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage zurückgegriffen werden kann. Ohne Ihre Einwilligung werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben.

Datenschutzerklärung für die Verwendung von Google AdSense

Diese Website verwendet Google AdSense. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, zur Einbindung von Werbeanzeigen. Google AdSense verwendet Cookies. Dies sind Dateien, durch deren Speicherung dem PC Google die Daten Ihrer Benutzung unserer Website analysieren kann. Zudem werden bei Google AdSense zusätzlich Web Beacons verwendet, nicht sichtbare Grafiken, die es Google ermöglichen, Klicks auf dieser Website, den Verkehr auf dieser und ähnliche Informationen zu analysieren.

Die über Cookies und Web Beacons erhaltenen Informationen, Ihre IP-Adresse sowie die Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google mit Standort in den USA übermittelt und dort gespeichert. Google wird diese gesammelten Informationen möglicherweise an Dritte weitergeben, wenn dies gesetzlich erforderlich ist oder Google gegenüber Dritten die Datenverarbeitung in Auftrag gibt. Allerdings wird Google Ihre IP-Adresse zusammen mit den anderen gespeicherten Daten zusammenführen.

Durch entsprechende Einstellungen an Ihrem Internetbrowser können Sie verhindern, dass die genannten Cookies auf Ihrem PC gespeichert werden. Dadurch besteht jedoch die Möglichkeit, dass die Inhalte dieser Website nicht mehr in gleichem Umfang genutzt werden können. Durch die Nutzung dieser Website willigen Sie in die Bearbeitung der zu Ihrer Person erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck ein.

Rechte des Nutzers: Auskunft, Berichtigung und Löschung

Sie als Nutzer erhalten auf Antrag Ihrerseits kostenlose Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten über Sie gespeichert wurden. Sofern Ihr Wunsch nicht mit einer gesetzlichen Pflicht zur Aufbewahrung von Daten (z. B. Vorratsdatenspeicherung) kollidiert, haben Sie ein Anrecht auf Berichtigung falscher Daten und auf die Sperrung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten.